Pressemeldung 1/2012 Sozialgericht Koblenz

Auch im abgelaufenen Jahr 2011 musste das Sozialgericht Koblenz wieder eine hohe Belastung bei den Verfahrenseingängen bewältigen. Insgesamt waren mehr als 6.000 neue Klagen und einstweilige Rechtsschutzverfahren zu verzeichnen, was gegenüber dem Vorjahr eine Steigerung um mehr als 6% bedeutet. Zwar war erstmals seit Jahren ein leichter Rückgang bei den Hartz IV-Verfahren festzustellen. Dafür stieg jedoch die Zahl neuer Rechtsstreitigkeiten in anderen Sachgebieten. Wie der Präsident des Sozialgerichts Hans-Dieter Binz erklärte, gelang es trotz personeller Unterdeckung erneut, den Bürgerinnen und Bürgern auf bewährt hohem Niveau effektiven Rechtsschutz zu gewährleisten und mit über 6300 erledigten Verfahren einen neuen Spitzenwert zu erzielen. Damit konnte der Bestand an unerledigten Verfahren um rund 5% abgebaut werden. "Das ist vor allem dem vorbildlich hohen Einsatz der Kolleginnen und Kollegen im richterlichen und nichtrichterlichen Dienst zu verdanken", so Binz. Nach seiner Einschätzung ist auf absehbare Zeit nicht mit einem wesentlichen Rückgang der Eingangszahlen zu rechnen.

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